Allgemeine Geschäftsbedingungen

von ContentManagement-Script.de

Die nachstehenden Klauseln sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Schubert Media (im folgenden ContentManagement-Script.de genannt) und des Kunden:

§ 1 Geltungsbereich
ContentManagement-Script.de erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt wird.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur dann Vertragsbestandteil und wirksam, wenn ContentManagement-Script.de sie in ihrer Geltung schriftlich bestätigt.

Mitarbeitern von ContentManagement-Script.de abgegebene mündlichen Nebenabreden zum Vertrag, sind nur dann gültig, wenn ContentManagement-Script.de sie schriftlich bestätigt.

ContentManagement-Script.de ist zu einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu jeder Zeit berechtigt und wird dies dem Kunden schriftlich mitteilen. ContentManagement-Script.de wird Änderungen mit einer Frist von 14 Tagen ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Widerspricht er den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe, dann werden diese Vertragsbestandteil. Im Falle des Widerspruchs ist ContentManagement-Script.de berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, in dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2 Vertrag / Vertragsleistung
Der Vertrag zwischen ContentManagement-Script.de und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden über eine Bestellung auf der Webseite http://www.contentmanagement-script.de über das vorgesehene Formular zustande. Bestellungen  per Fax oder Post kommen mit anschließender Bestätigung durch ContentManagement-Script.de zustande.

Soweit Bestell- oder Auftragsformulare verwendet werden, gelten diese als Bestandteil des Vertrages. ContentManagement-Script.de berechnet die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer zu den Leistungen hinzu, es sind auf der gesamten Webseite die Preis brutto ausgewissen, wenn nicht anders angegeben.

Gegenstand und Umfang der Leistung von ContentManagement-Script.de ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung, dem Bestellformular, dem Produktblatt; Rechte auf Weitergehende Sonderleistungen bestehen nicht. Soweit der Vertrag mit einem Wiederverkäufer erfolgt oder aber ein für den Wiederverkauf vorgesehenes Produkt verkauft wird, hat die technische Betreuung (Support) gegenüber dem Endkunden oder Subhändler der Kunden zu leisten.

§ 3 Allgemeine Leistungsinhalte
Soweit vertraglich keine anderweitige Vereinbarung getroffen ist gilt die allgemeine Leistungsbeschreibung der nachstehenden Klauseln als Vertragsinhalt:

Webhosting: Es wird ein definierter Festplattenspeicherplatz auf von ContentManagement-Script.de im Internet betriebenen Servern bereitgestellt.

Internet-Domains: Es wird im Auftrag des Kunden die Registrierung von Domainnamen im Internet bei den dafür zuständigen Vergabestellen durchgeführt und es werden die Domainnamen gepflegt. ContentManagement-Script.de übernimmt keine Haftung dafür, dass er Vertragsgegenstand den Wünschen und Bedürfnissen des Kunden entspricht oder aber eine Domain, die zur Anmeldung gelangt, auch tatsächlich frei und frei von Rechten Dritten ist. Soweit nichts anderes vereinbart ist werden Domains als "de"-Domains angemeldet.

Content-Providing: Es werden Inhalte (z. B. Bilder, Filme, Texte, HTML-Dokumente etc.) für die Einbindung innerhalb der Internetpräsenzen bereitgestellt. ContentManagement-Script.de garantiert dem Kunden, dass die Inhalte von Rechten Dritter nicht beeinträchtigt werden können, aber nicht die Verwendbarkeit für Jugendliche. Soweit Inhalte den Jugendschutzvorschriften unterfallen und der Kunde die Inhalte verwendet, ist er verantwortlich für den Schutz der Präsentation vor dem Zugriff Jugendlicher. Die Inhalte stellt ContentManagement-Script.de dem Kunden ausschließlich zur Einbindung in eine vertraglich zu benennende Internetpräsenz zur Verfügung. Eine Nutzung für andere Internetpräsenzen oder außerhalb der Webpräsenz ist nicht gestattet. Kündigt der Kunde den Vertrag mit ContentManagement-Script.de, erlischt auch die Berechtigung zur Nutzung der verfügbar gemachten Inhalte.

Layout Erstellung: Es wird nach einem Kundenwunsch ein Layout erstellt und anschließend Weboptimiert in HTML-Form ausgeliefert. Zuvor wird das Layout dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt. Soweit möglich wird grundsätzlich die Übermittlung per E-Mail bevorzugt. Es werden maximal zwei Layout-Entwürfe erstellt, sollte kein Layout-Entwurf den Kunden zusagen, werden nachbesserungen mit ein Stundensatz von 32 €/Netto abgerechnet. Wenn ein zweiter Layoutentwurf zur Verfügung gestellt wurde, darf der erste Layout Entwurf nicht ohne schriftliche Genehmigung für ein anderes Projekt verwendet werden.

Content Management Script: Nachdem der Layoutentwurf fertig gestellt wurde, wird das hauseigene Content Management Script angepasst und auf einen Webhostingaccount installiert. Die Zugangsdaten zum Webhosting Account sowie Administrationsbereich des Content Management Script werden per E-Mail zugestellt. Das Content Management Script darf auf keiner externen Domain bei einen anderen Webhoster bzw. Server ohne vorhergehende schriftliche Genehmigung installiert werden. Der Umzug zu einen anderen Anbieter des Content Managementsystem, ist erst dann zulässig sobald die Vertragslaufzeit erfüllt ist. Wenn Modifikationen am Content Managementsystem vorgenommen werden, müssen diese mit den gesamten Sourcecode an ContentManagement-Script.de überführt werden. Der Kunde erhält ausschließlich eine Nutzungslizenz, die jederzeit entzogen werden kann sobald ein Verstoß gegen über den allgemeinen Geschäftsbedingungen festgestellt wurde.

§ 4 Pflichten des Kunden
ContentManagement-Script.de behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen der folgenden Vereinbarungen den Zugang des Kunden ohne vorherige Abmahnung zu schließen. Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind ContentManagement-Script.de sofort zu melden. Soweit der Kunde Kaufmann ist wird für die Anmeldung unter falschem Namen und die Angabe einer fehlerhaften Bankverbindung oder Rechnungsanschrift eine Vertragsstrafe von 2.500,00 € - die durch gerichtliche Entscheidung herabgesetzt werden kann - zu Lasten des Kunden vereinbart.

Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er ContentManagement-Script.de schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.

Die Belästigung anderer Internetnutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzung mit der größte möglichen Sorgfalt durchzuführen.

Der Kunde trägt die Verantwortung für sein über ContentManagement-Script.de veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, hiervon Sicherungskopien anzufertigen. Für Schäden, gleich welcher Art, die durch Datenverluste auf den Servern entsteht, haftet ContentManagement-Script.de nicht. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für ContentManagement-Script.de fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. 3 Teledienstgesetz.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive aller Programme, Datenbanken, etc.) keine Präsenzen oder Angebote anderer Kunden beeinträchtigt werden und die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in irgendeiner Weise beeinträchtigt wird.

Der Kunde verpflichtet sich ContentManagement-Script.de Störungen, Mängel und Schäden am System sofort zu melden. Der Kunde hat ContentManagement-Script.de jene Kosten zu erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.

Die Sperre eines Anschlusses ohne vorherige Abmahnung oder nach voraufgegangener Abmahnung gilt als fristlose Kündigung des Vertrages durch ContentManagement-Script.de.

§ 5 Drittnutzung
Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste von ContentManagement-Script.de anstelle des Kunden nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigt oder Angehöriger einer dauerhaften häuslichen Lebensgemeinschaft ist. Für die Nutzung durch Dritte haftet der Kunde. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Gestattung der Nutzung durch Dritte besteht nicht.

Bei missbräuchlicher Nutzung durch Dritte ist ContentManagement-Script.de berechtigt, Unterlassung zu verlangen oder den Zugang des Kunden zu schließen.

§ 6 Ausfall
ContentManagement-Script.de unterhält für den Internetzugang und die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.

Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von ContentManagement-Script.de und den dortigen Mitarbeitern beruht, bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Wandelung, Minderung, Kündigung oder Schadensersatz.

Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten werden dem Kunden in angemessener Frist im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Der Ausfall von 18 Stunden Nutzungszeit pro Kalendermonat für Wartungsarbeiten ist im Preis mit kalkuliert. Ansprüche des Kunden können insoweit nicht hergeleitet werden.

§ 7 Haftungsausschluss
Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der von ContentManagement-Script.de zur Verfügung gestellten Internetdienste haftet ContentManagement-Script.de nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz von ContentManagement-Script.de beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten, die über ContentManagement-Script.de getätigt werden, liegen außerhalb der Verantwortung von ContentManagement-Script.de.

ContentManagement-Script.de haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz von ContentManagement-Script.de zurückzuführen. Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internetpräsenzen oder Internetzugängen ergeben, besteht eine Haftung von ContentManagement-Script.de nur für den Fall von Vorsatz. Alle vom Kunden über den Zugang der ContentManagement-Script.de abgerufenen Inhalte sind fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. 3 Teledienstgesetz.

§ 8 Zahlung
Bei Zahlungen per Lastschrift kann ContentManagement-Script.de im Falle des Widerrufs der Lastschriftermächtigung ein kalkulierten Monatsbeträgen von 12 Euro verlangen.

Bei Verzug mit Zahlung ist ContentManagement-Script.de bei Rückstand von mehr als zwei Monatszahlungen oder einem Rückstand von mehr als 250,00 € zur sofortigen Sperre des Kundenzugangs berechtigt. ContentManagement-Script.de ist berechtigt, die Regelungen des § 19 Telekommunikations-Kundenschutzverordnung anzuwenden.

Einwendungen gegen die Ermittlung und Abrechnung der Vergütung sind binnen Monatsfrist schriftlich bei ContentManagement-Script.de zu erheben. Danach gilt die Abrechnung in allen Teilen als genehmigt und ContentManagement-Script.de ist zur Löschung der Daten nach Ablauf eines weiteren Monats berechtigt.

Aufrechnung und Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist dem Kunden gegen Forderungen von ContentManagement-Script.de nur gestattet, wenn die Forderung des Kunden von ContentManagement-Script.de nicht bestritten wird oder rechtskräftig festgestellt ist.

ContentManagement-Script.de kann die vom Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes ändern, insbesondere erhöhen. Die Änderung teilt ContentManagement-Script.de dem Kunden mindestens vier Wochen vor der Änderung durch E-Mail oder Brief mit. Erhöhungen der Entgelte geben dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen vor Eintritt der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Änderungen von Entgelten sind nicht mitteilungspflichtig und begründen kein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden.

In Anspruch genommene Leistungen, die keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen, werden nach Kalendertagen abgerechnet.

§ 9 Datenschutzklausel
Sämtlicher der ContentManagement-Script.de übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.

§ 10 Hohes Datenaufkommen
Im Rahmen der durch ContentManagement-Script.de angebotenen Webspace Pakete ist die Nutzung von trafficintensiven Inhalten verboten. Im Rahmen der Paketangebote ist lediglich der in den jeweiligen Paketen angegebene Traffic zulässig.

Soweit der Kunde trafficintensive Angebote vorhalten will, hat er besondere Vereinbarungen mit dem ContentManagement-Script.de zu treffen. Hierbei gelten die entsprechenden Preislisten.

Hält der Kunde ohne eine entsprechende besondere Vereinbarung mit ContentManagement-Script.de trafficintensive Angebote vor und überschreitet er die Menge des in dem jeweilig genutzten Paket zur Verfügung gestellte Datenvolumens, ist ContentManagement-Script.de berechtigt für die Überschreitung je angefangenen Giga-Byte einen Betrag von 1,59 € zu fordern. Darüber hinaus ist ContentManagement-Script.de berechtigt, in einem solchen Fall das Vertragsverhältnis mit dem User außerordentlich und fristlos zu kündigen. Des Weiteren kann ContentManagement-Script.de die Domain des Kunden bei Überschreitung des Datenvolumens sofort sperren. Die Sperre kann ContentManagement-Script.de dann aufheben, wenn der Kunde zum einen die durch die Überschreitung angefallenen Beträge ausgeglichen hat und zum anderen der Kunde mit dem ContentManagement-Script.de eine Vereinbarung hinsichtlich trafficintensiven Inhalts abgeschlossen hat.


§ 11 Verbotenes Material
Ein illegal gewaltverherrlichendes, volksverhetzendes, pornographisches oder rassistisches Material oder Anleitung zu Straftaten darf über ContentManagement-Script.de nicht angeboten oder mitgeteilt werden. ContentManagement-Script.de ist berechtigt, den Zugang des Kunden sofort zu sperren.

ContentManagement-Script.de ist berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren oder fristlos zu kündigen, wenn der Kunde über ContentManagement-Script.de sogenannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des ContentManagement-Script.de -Netzes oder des Internets zu verschaffen.

§ 12 Ausschluss von Ansprüchen
Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens besteht nicht.

Bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrages mit Mindestlaufzeit oder eines Jahresabonnements besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge.


§ 13 Domains
ContentManagement-Script.de haftet nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains.

Wenn ein Dritter die Löschung bzw. die Aufgabe einer (Sub-) Domain verlangt, weil sie dessen oder andere Rechte verletzt, ist ContentManagement-Script.de von dem Kunden sofort zu benachrichtigen. ContentManagement-Script.de ist zur Aufgabe der (Sub-) Domains berechtigt, wenn der Dritte dies von ContentManagement-Script.de verlangt und der Kunde keine Prozesskostensicherheit für zwei gerichtliche Instanzen stellt.

Der Kunde stellt ContentManagement-Script.de von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer (Sub-) Domain frei.

Soweit die Domain-Vergabestellen die Kosten für die Registrierung oder andere Leistungen erhöhen, ist ContentManagement-Script.de zur Anpassung der dem Kunden berechnete Entgelte ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung der Vergabestellen berechtigt.

Während der Laufzeit des Vertrages betreut ContentManagement-Script.de die Domainnamen des Kunden auf der Grundlage der Vorgaben der Vergabestellen. Änderungen der Vorgaben wer- den automatisch Gegenstand der Leistung von ContentManagement-Script.de und gelten als mit dem Kunden vereinbart.

Der Kunde wird bei der Vergabestelle als Nutzungsberechtigter ("admin-c") der Domain eingetragen. Der Kunde stimmt zu, dass sein Name, Anschrift und Telefonnummer bei der Vergabestelle gespeichert werden und bei Anfrage öffentlich einsehbar sind (Vorgabe der Denic eG und anderer Vergabestellen). Bei Vertragsbeendigung kann ContentManagement-Script.de die dem Kunden zugeordneten Domainnamen löschen, auch wenn der Kunde einen abweichenden Nutzungsberechtigten benennt. Bei Weiternutzung der Domain durch den Kunden wird ContentManagement-Script.de zum Vertragsende die Feigabeerklärung erteilen, sofern der Kunden die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt hat.

Der Kunde wirkt bei der Registrierung, Änderung und Ummeldung einer Domain mit, soweit erforderlich.

Bei vorzeitiger Beendigung eines Vertrages, der eine oder mehrere Domains beinhaltet, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge.

§ 14 Gerichtsstand
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts wird 07768 Orlamünde als Gerichtsstand vereinbart.

§ 15 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
SchubertMedia, Nico Schubert, Burgstraße 1 in D - 07768 Orlamünde, oder per E-Mail an: info@ContentManagement-Script.de oder per Fax an: +49 (0) 36423139877


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.


Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.


§ 16 Sonstiges / Salvatorische Klausel

Bei Unwirksamkeit einer Klausel des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlichen am nächsten kommt. Das Gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.